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Sitzung Gemeinderat am 17.05.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Fragen von Einwohnern zu Gemeindeangelegenheiten

  • 2. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen

  • 3. Neubau Feuerwehrhaus und Bauhof;
    Vorstellung eines möglichen Standortes und einer Machbarkeitsstudie sowie des Ablaufs eines VgV-Verfahrens zur Vergabe von Architekten- und Planungsleistungen

  • 4. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Bremmengässle III"

  • 5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bremmengässle III" mit örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
    a) Vorstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs mit örtlichen Bauvorschriften
    b) Aufstellungsbeschluss
    c) Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

  • 6. Johanniter Schulzentrum
    Auftragsvergaben
    a) Bodenbelagsarbeiten Aula 1. + 2. OG
    b) Photovoltaikanlage zur Eigenstromerzeugung
    c) Sanierung Kleinspielfeld

  • 7. Einwerbung und Annahme von Spenden und Schenkungen zur Aufgabenerfüllung 1. Quartal 2022

  • 8. Änderung der Geschäftsordnung:
    a) Antrag der FW-Fraktion vom 22.02.2022 nach § 34 GemO: Sitzungsende
    b) Antrag der CDU-Fraktion vom 25.03.2022 nach § 34 GemO: Veröffentlichung der öffentlichen Sitzungsniederschriften im Ratsinformationssystem
    c) Änderungsvorschläge der Verwaltung

  • 9. Antrag der CDU-Fraktion vom 15.02.2022 nach § 34 GemO: Aufhebung der Stellplatzverpflichtung für Gewerbebetriebe des Einzelhandels und der Gastronomie mit Publikumsverkehr für das Gebiet "Hauptstraße" und "Im Stühlinger"

  • 10. Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 24.02.2022 nach § 34 GemO: Einrichtung der Stelle eines/r Klimaschutzmanagers/in

  • 11. Mitteilungen und Verschiedenes

  • 12. Anfragen aus dem Gemeinderat

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