Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Fragen von Einwohnern zu Gemeindeangelegenheiten

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 1. Fragen von Einwohnern zu Gemeindeangelegenheiten

  Fragen von Einwohnern zu Gemeindeangelegenheiten

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• 2. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 2. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen

  Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen

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• 3. Feststellen des Ausscheidens von Stadtrat Philipp Höfler aus dem Gemeinderat

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR-2026-001) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3. Feststellen des Ausscheidens von Stadtrat Philipp Höfler aus dem Gemeinderat

  Feststellen des Ausscheidens von Stadtrat Philipp Höfler aus dem Gemeinderat

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• 4. Verpflichtung der nachrückenden Gemeinderätin Frau Margit Wolf

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR-2026-002) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Erklärung zum Nachrücken, Bestätigung von Frau Margit Wolf incl. Unterschrift U Erklärung zum Nachrücken, Bestätigung von Frau Margit Wolf incl. Unterschrift (PDF)
    • Niederschrift ueber die Verpflichtung von Frau Margit Wolf U Niederschrift ueber die Verpflichtung von Frau Margit Wolf (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 4. Verpflichtung der nachrückenden Gemeinderätin Frau Margit Wolf

  Verpflichtung der nachrückenden Gemeinderätin Frau Margit Wolf

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• 5. Neubesetzung der gemeindlichen Ausschüsse

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR-2026-003) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Verzeichnis Gemeinderatsausschüsse (Stand 20.01.2026) U Verzeichnis Gemeinderatsausschüsse (Stand 20.01.2026) (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 5. Neubesetzung der gemeindlichen Ausschüsse

  Neubesetzung der gemeindlichen Ausschüsse

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• 6. Neubesetzung in den Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Heitersheim, Ballrechten-Dottingen und Eschbach

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR-2026-004) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 6. Neubesetzung in den Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Heitersheim, Ballrechten-Dottingen und Eschbach

  Neubesetzung in den Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Heitersheim, Ballrechten-Dottingen und Eschbach

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• 7. Neubesetzung des Aufsichtsrates der Heitersheimer Sozialbauten GmbH

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR-2026-005) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 7. Neubesetzung des Aufsichtsrates der Heitersheimer Sozialbauten GmbH

  Neubesetzung des Aufsichtsrates der Heitersheimer Sozialbauten GmbH

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• 8. Bericht der Musikschule Markgräflerland

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR-2026-006) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 8. Bericht der Musikschule Markgräflerland

  Bericht der Musikschule Markgräflerland

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• 9. 5. Änderung des Bebauungsplans „Hirschmatten-Kübelmatten“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
  a) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
  b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR-2026-007) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anl. 1 Cover und Satzung U Anl. 1 Cover und Satzung (PDF)
    • Anl. 2 Deckblatt U Anl. 2 Deckblatt (PDF)
    • Anl. 3 Begründung U Anl. 3 Begründung (PDF)
    • Anl. 4 Belange des Umweltschutzes U Anl. 4 Belange des Umweltschutzes (PDF)
    • Anl. 5 artenschutzfachliche Potenzialabschätzung U Anl. 5 artenschutzfachliche Potenzialabschätzung (PDF)
    • Anl. 6 Abwägung der Stellungnahmen aus Offenlage U Anl. 6 Abwägung der Stellungnahmen aus Offenlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 9. 5. Änderung des Bebauungsplans „Hirschmatten-Kübelmatten“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
  a) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
  b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

  5. Änderung des Bebauungsplans „Hirschmatten-Kübelmatten“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
  a) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
  b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

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  a) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage
  b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB öffnen
• 10. Ausschreibung Baugrundstück Hebelstr. 12a, Flst.-Nr. 3488/1

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR-2026-008) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anl. 1: Lageplan Flst. 3488/1, Hebelstraße 12 a U Anl. 1: Lageplan Flst. 3488/1, Hebelstraße 12 a (PDF)
    • Anl. 2: Planzeichnung BPL Bundesstraße 3 West/Hebelstraße vom 19.03.2024 U Anl. 2: Planzeichnung BPL Bundesstraße 3 West/Hebelstraße vom 19.03.2024 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 10. Ausschreibung Baugrundstück Hebelstr. 12a, Flst.-Nr. 3488/1

  Ausschreibung Baugrundstück Hebelstr. 12a, Flst.-Nr. 3488/1

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• 11. ABGESETZT Römermuseum Villa urbana; Anpassung der Öffnungszeiten und Eintrittspreise

  Tagesordnungspunkt 11. ABGESETZT Römermuseum Villa urbana; Anpassung der Öffnungszeiten und Eintrittspreise

  ABGESETZT Römermuseum Villa urbana; Anpassung der Öffnungszeiten und Eintrittspreise

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• 12. Einwerbung und Annahme von Spenden und Schenkungen zur Aufgabenerfüllung 4. Quartal 2025

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss N Niederschriftsauszug Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR-2026-009) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Auflistung Spenden 4. Quartal 2025 (anonymisiert) U Auflistung Spenden 4. Quartal 2025 (anonymisiert) (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 12. Einwerbung und Annahme von Spenden und Schenkungen zur Aufgabenerfüllung 4. Quartal 2025

  Einwerbung und Annahme von Spenden und Schenkungen zur Aufgabenerfüllung 4. Quartal 2025

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• 13. Mitteilungen und Verschiedenes

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 13. Mitteilungen und Verschiedenes

  Mitteilungen und Verschiedenes

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• 14. Anfragen aus dem Gemeinderat

  • Dokumente vom Typ: N Niederschriftsauszug Dokumente
    • Niederschriftsauszug N Niederschriftsauszug (PDF)

  Tagesordnungspunkt 14. Anfragen aus dem Gemeinderat

  Anfragen aus dem Gemeinderat

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