Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Fragen von Einwohnern zu Gemeindeangelegenheiten

  Tagesordnungspunkt 1. Fragen von Einwohnern zu Gemeindeangelegenheiten

  Fragen von Einwohnern zu Gemeindeangelegenheiten

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• 2. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen

  Tagesordnungspunkt 2. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen

  Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen

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• 3. Sanierungsgebiet „Bereich Malteserschloss“;
  a) Förderung der Einzelmaßnahmen Häuser "Lampert", "Gabriel" und "Raphael"
  b) Antrag auf Förderung der Ordnungsmaßnahme „Schlosspark“
  c) Förderung der Kita
  d) Nachnutzung der Gebäude "Lazarus" und "Stehwagen"
  e) Antrag auf nicht-investive Städtebauförderung (NIS) für die Implementierung eines Quartiersmanagements

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR-2025-091) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anl. 1: Entwurf Modernisierungsvereinbarung Lampert vom 05.03.2026 U Anl. 1: Entwurf Modernisierungsvereinbarung Lampert vom 05.03.2026 (PDF)
    • Anl. 2: Entwurf Modernisierungsvereinbarung Vaterhaus vom 05.03.2026 U Anl. 2: Entwurf Modernisierungsvereinbarung Vaterhaus vom 05.03.2026 (PDF)
    • Anl. 3: Entwurf Ordnungsmaßnahmenvertrag Schlosspark Malteserschloss vom 05.03.2026 U Anl. 3: Entwurf Ordnungsmaßnahmenvertrag Schlosspark Malteserschloss vom 05.03.2026 (PDF)
    • Anl. 4: Erlass des Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen zur Änderung der Verwaltungspraxis bei der Anwendung eines Fördertatbestands in der Städtebauförderung betreffend kommunale||Kinderbetreuungseinrichtungen vom 01.08.2025 (U3-Maßnahmen sind in der Städtebauförderung förderfähig) U Anl. 4: Erlass des Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen zur Änderung der Verwaltungspraxis bei der Anwendung eines Fördertatbestands in der Städtebauförderung betreffend kommunale
      Kinderbetreuungseinrichtungen vom 01.08.2025 (U3-Maßnahmen sind in der Städtebauförderung förderfähig) (PDF)
    • Anl. 5: NIS-Antrag Quartiersmanagement Malteserschloss U Anl. 5: NIS-Antrag Quartiersmanagement Malteserschloss (PDF)
    • Anl. 6: Anlage zum NIS-Antrag Quartiersmanagement Malteserschloss U Anl. 6: Anlage zum NIS-Antrag Quartiersmanagement Malteserschloss (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3. Sanierungsgebiet „Bereich Malteserschloss“;
  a) Förderung der Einzelmaßnahmen Häuser "Lampert", "Gabriel" und "Raphael"
  b) Antrag auf Förderung der Ordnungsmaßnahme „Schlosspark“
  c) Förderung der Kita
  d) Nachnutzung der Gebäude "Lazarus" und "Stehwagen"
  e) Antrag auf nicht-investive Städtebauförderung (NIS) für die Implementierung eines Quartiersmanagements

  Sanierungsgebiet „Bereich Malteserschloss“;
  a) Förderung der Einzelmaßnahmen Häuser "Lampert", "Gabriel" und "Raphael"
  b) Antrag auf Förderung der Ordnungsmaßnahme „Schlosspark“
  c) Förderung der Kita
  d) Nachnutzung der Gebäude "Lazarus" und "Stehwagen"
  e) Antrag auf nicht-investive Städtebauförderung (NIS) für die Implementierung eines Quartiersmanagements

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  a) Förderung der Einzelmaßnahmen Häuser "Lampert", "Gabriel" und "Raphael"
  b) Antrag auf Förderung der Ordnungsmaßnahme „Schlosspark“
  c) Förderung der Kita
  d) Nachnutzung der Gebäude "Lazarus" und "Stehwagen"
  e) Antrag auf nicht-investive Städtebauförderung (NIS) für die Implementierung eines Quartiersmanagements öffnen
• 4. Zustimmung zum Umbau der Gesellschaft Abfallwirtschaft Breisgau mbH

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR-2026-015) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anl.: Gesellschaftsvertrag neu GAB U Anl.: Gesellschaftsvertrag neu GAB (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 4. Zustimmung zum Umbau der Gesellschaft Abfallwirtschaft Breisgau mbH

  Zustimmung zum Umbau der Gesellschaft Abfallwirtschaft Breisgau mbH

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• 5. Geplante Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete im Gewerbepark Breisgau; Weiteres Vorgehen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR-2026-016) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Schreiben RA Dr. Lieber an Zweckverband Gewerbepark Breisgau wegen geplanter Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge vom 13.02.2026 U Schreiben RA Dr. Lieber an Zweckverband Gewerbepark Breisgau wegen geplanter Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge vom 13.02.2026 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 5. Geplante Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete im Gewerbepark Breisgau; Weiteres Vorgehen

  Geplante Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete im Gewerbepark Breisgau; Weiteres Vorgehen

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• 6. Neubau Feuerwehrhaus und Bauhof; Auftragsvergabe Erschließungsarbeiten (Tiefbau)

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR-2026-017) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anl. Vergabevorschlag Bölk_Erschließung_ Tiefbau_Heitersheim U Anl. Vergabevorschlag Bölk_Erschließung_ Tiefbau_Heitersheim (PDF)
    • Anl.: Erschließungsplan_Bölk U Anl.: Erschließungsplan_Bölk (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 6. Neubau Feuerwehrhaus und Bauhof; Auftragsvergabe Erschließungsarbeiten (Tiefbau)

  Neubau Feuerwehrhaus und Bauhof; Auftragsvergabe Erschließungsarbeiten (Tiefbau)

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• 7. Beteiligungsprojekt "Caring & Sharing Community"; Sachstandsbericht

  • Bezug auf Sitzung
  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR-2026-018) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Präsentation SPES Ablauf und Tag der Vielfalt - Gemeinderat 17.03.2026 U Präsentation SPES Ablauf und Tag der Vielfalt - Gemeinderat 17.03.2026 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 7. Beteiligungsprojekt "Caring & Sharing Community"; Sachstandsbericht

  Beteiligungsprojekt "Caring & Sharing Community"; Sachstandsbericht

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• 8. Bekanntgabe einer Eilentscheidung; Ersatzbeschaffung Server Rathaus

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (GR-2026-019) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 8. Bekanntgabe einer Eilentscheidung; Ersatzbeschaffung Server Rathaus

  Bekanntgabe einer Eilentscheidung; Ersatzbeschaffung Server Rathaus

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• 9. Mitteilungen und Verschiedenes

  Tagesordnungspunkt 9. Mitteilungen und Verschiedenes

  Mitteilungen und Verschiedenes

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• 10. Anfragen aus dem Gemeinderat

  Tagesordnungspunkt 10. Anfragen aus dem Gemeinderat

  Anfragen aus dem Gemeinderat

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