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Sitzung Gemeinderat am 22.11.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Fragen von Einwohnern zu Gemeindeangelegenheiten

  • 2. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen

  • 3. 13. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans „Tiergarten-Kreuzmatten“
    a) Billigung des Vorentwurfs zur 13. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans „Tiergarten-Kreuzmatten“
    b) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung

  • 4. Sportbad; Evaluation Frühschwimmen 2022 und Verlängerung des Überlassungs- und Nutzungsvertrages

  • 5. a) Frühkindliche Bildung und Betreuung - aktueller Sachstand in personeller und finanzieller Hinsicht - Entwicklungen der letzten Jahre (landesweit)
    b) Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in den Heitersheimer Kindertageseinrichtungen 2023/24

  • 6. Kinderbetreuung; Zuschuss zu den Elternbeiträgen - Evaluation des Sozialmodells

  • 7. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen und Flüchtlingsunterkünften (Obdachlosensatzung)

  • 8. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Versorgungsbetriebes der Stadt Heitersheim

  • 9. Vorläufiger Jahresabschluss 2021

  • 10. Herstellung einer Ufermauer am Sulzbach in der Unterführung B3-Malteserkreisel;
    Auftragsvergabe

  • 11. Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die Prüfung der Bauausgaben der Stadt Heitersheim 2015-2021

  • 12. Anpassung der Konzessionsverträge Gas und Strom aufgrund steuerrechtlicher Änderungen

  • 13. Einwerbung und Annahme von Spenden und Schenkungen zur Aufgabenerfüllung 3. Quartal 2022

  • 14. Mitteilungen und Verschiedenes

  • 15. Anfragen aus dem Gemeinderat

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